Folienvortrag
ALG II / Stand: 20.
Juli 2010 (3,7 MB)
Materialien für die Praxis / SGB II
Als Arbeitshilfe biete ich einen SGB II -
Bedarfsberechnungsbogen an, mit diesem können überschlägig SGB II -
Bedarfe berechnet werden. Für Kritik- und Verbesserungsvorschläge
bin ich aufgeschlossen.
Aktuelle und geplante gesetzliche
Änderungen:
- Änderung
ALG II-Vo zu Ferienjobs, Wirksamkeit an 01.06.2010
- Sparbeschlüsse der Bundesregierung
-
- Änderung der ALG II - VO
-
- Härtefallregelung
-
- Änderungen beim Schonvermögen mit
Verwertungsausschluss
-
Ganz neue Sachen:
Herbstaktivitäten 2010 „Aufruf für einen Heißen
Herbst“ gegen Sozialkürzungen
Selbstständige und SGB II
Aufruf:
Leistet Widerstand
Leitfaden für die arbeitsamtsärztliche Begutachtung
derzeit in Überarbeitung Zwischenstand: 1. September 2000
Herausgeber: Bundesanstalt für Arbeit
Einladung zur Tagung: "Die (neue) soziale Frage in Theorie und
Praxis linker Bewegungen" am 19./20. Juni 2010 in
Dortmund
Gesetzesentwurf
zur Begrenzung der Aufwendungen für die
Prozesskostenhilfe (Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetz -
PKHBegrenzG) vom 12.02.2010
Expertise des DPWV zum Abstand zwischen Erwerbseinkommen
und Leistungen nach dem SGB II / Stand: 02/2010
Leitfaden der BA zu Mindestlöhnen vom 22.01.2010
geplantes Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz (17/507) (Änderung bei
geschonten Vermögen mit Verwertungsauschluss [Artikel 2])
Schreiben MAGS zu ungeklärten KdU in NRW vom
05.02.2010
Neue Kommunikationsstrategie der BA zur "Weiterentwicklung"
des SGB II und "Anerkennung der BA"
Dokumentation von Wolfgang Richter und Irina
Vellay: Workfare
– ein Standortfaktor für Europa?
Empirische Untersuchung zur sozialen Mindestsicherung von
Lutz Hausstein
Rechtssprechungsinfo SGB II: mit den wichtigsten
Entscheidungen des BSG zum SGB II aus dem Jahr 2009
von Bernd Eckhardt / ALZ Nürnberg
Gesetzesentwurf
Grüne zur Deckungslücke bei privat Krankenversicherten v.
27.01.2010
Interner Halbjahresbericht der BA „Bekämpfung von
Leistungsmissbrauch im SGB II“
Sanktionsstudie / Auswirkungen von Totalsanktionen bei ALG
II. Die Studie wurde in München erstellt und
thematisiert die Problematik von 100 % Sanktionen (inkl. Miete und
Krankenversicherung) bei Unter-25-jährigen ALG II –
Empfängern
Arbeitspapier: "Maßnahmen zur Verminderung der Belastung
und zur Effizienzsteigerung der Sozialgerichte“
In diesem 146 - seitigen Papier werden außerordentlich umfangreich
Vorschläge zur Änderung des SGB II und anderer Rechtsgebiete
überwiegend von den Sozialrichtern selbst gemacht. Es zeigt an
vielen Stellen tatsächliche Unklarheiten und Lücken auf.
VerBIS Arbeitshilfe der BA zum: Sozialdatenschutz im Zusammenhang mit der Erfassung sensibler
Daten und Veröf-fentlichung von Bewerberdaten in der JOB-BÖRSE
18.09.2009 und eine Erläuterungen zur Liste der datenschutzrechtlich riskanten
Begrifflichkeiten
Tacheles Entscheidungsdatenbank als Excel-Tabelle
(Rechtsstand: 13.07.09 / 1,7 MB)
Sonderinfo: Material zur Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen
BA veröffentlicht neue Arbeitshilfen zur Umsetzung
des "Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen
Instrumente"
-
- BSG - Rechtsprechungsinfo zum SGB II / [2/2009] von
Bernd Eckhardt, Ökomenisches ALZ Nürnberg
- BMAS vom
18.05.2009 zum Warmwasseranteil in der Regelleistung
- HEGA 5/2009 zum Vermittlungsbudget im SGB III
- Schreiben von Eberhard Einsiedler
(Hauptpersonalratsvorsitzender der BA) "Ist die BA noch steuerungsfähig - wenn ja, wie
lange?" an den Vorstandsvorsitzenden Frank-Jürgen Weise
vom 05.06.2009
- Arbeitshinweise des MAGS NRW zu den neuen
Arbeitsmarktinstrumenten: Instrumentenreform SGB II - Hinweise zur praktischen
Umsetzung, Stand: 27.04.2009
- "Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt", Antwort
des BMAS zur Wirksamkeit von Widersprüchen und Klagen und
deren Erfolgen, Zahlen zu WS, Zahlen zu
Klagen aus den Jahren 2006 - 2008
- Materialen Wohngeld:
-
- Bearbeitungshinweise Wohngeld / Stand: 25.
März 2009 / Autoren: Gemeinsamer
Arbeitskreis Mitarbeiter Wohngeld vom
Ministerium für Bauen und Verkehr NRW und den Wohngeldstellen der
Kommunen NRW
- Einkommensanrechnung Wohngeld / Stand: 25. März
2009 / Autoren: Gemeinsamer
Arbeitskreis Mitarbeiter Wohngeld vom
Ministerium für Bauen und Verkehr NRW und den Wohngeldstellen der
Kommunen NRW
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der
Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des
Wohngeldgesetzes 2009 (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2009 - WoGVwV
2009)
- Das BMAS empfiehlt ARGEn zur Vermeidung von Widersprüchen und
Klagen anlässlich des BVerfG Änderungen in den Bescheiden
aufzunehmen, dass Änderungen von Amtswegen zu Gunsten der
Betroffenen erfolgen / Schreiben BMAS vom
19.02.2009
- Beitragsrückstände in der Krankenkasse bei
familienversicherten Kindern, Brief von Ursula Schmidt v.
2.2.09
- Zusammenstellung von Georg Classen "Leistungen für Ausländer nach dem SGB II, SGB XII und
AsylbLG"
- Kompendium: Betreuungsschlüssel contra
Arbeitsbelastung im Leistungsbericht, Netzwerk
Niedersächsischer ARGEn
Ein eindrucksvoller Bericht aus Sicht der ARGEn
- Rechtsprechungsinfo zu den wichtigsten BSG Entscheidungen
in 2008, von Bernd Eckhardt, Ökumenisches Arbeitslosenzentrum
Nürnberg
- Arbeitshilfe Vermittlungsbudget von
12/2008
- Arbeitshilfe Leistungen zur Eingliederung von
Selbständigen / § 16c von 12/2008
- Geschäftsanweisung Nr. 41 vom 21.11.2008
zu Vorrangige Leistungen nach § 12a SGB II (Änderung des
Wohngeldgesetzes (WoGG) zum 01.01.2009 + Verfahren bei der
Bewilligung von Leistungsfällen mit Anspruch auf
Wohngeldauf- und Kinderzuschlag nach § 6a
Bundeskindergeldgesetz (BKGG)
- Anlage 3: Verfahren bei Bedarfsgemeinschaften mit
Mehrbedarfen („kleines Wahlrecht“) + Berechnungsschritte
Kinderzuschlag
- Antwort der Bundesregierung vom 14. Nov. 2008
auf kleine Anfrage bezüglich der Belehrung der ARGE Köln zu
"Ansparung aus Regelleistungen". Die Bundesregierung stellt fest,
dass eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen nicht
besteht.
- HEGA 10/2008 - 15 - Inanspruchnahme von
Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten /
Stand: 20.10.2009
- Rechtsgutachten "Zur Rechtsqualität des § 22 Abs.2a SGB II für junge
Volljährige mit Verselbständigungsbedarf" von Prof. Dr. Peter
Schruth
- E-Mail-Info SGB II vom 20.09.2008 zur Rechtmäßigkeit
von Leistungsgewährung/Widersprüchen etc.
- Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung
von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe v. 01.10.2008
- BMAS
vom 04.08.2008 zu Warmwasser
Planungsbrief 2009 (Vorbereitung zur
Zielvereinbarung für das Jahr 2009)
Der Planungsbrief der Bundesagentur für das Jahr
2009 beinhaltet Erhöhung der "Integrationsquote" um 4,5
%, Absenkung der "passiven Leistungen" [womit die
Rechtsanspruchsleistungen gemeint sind] um 6,7 %
(Planungsbrief S. 11, Pkt. 4.5.1) und weitere
Zielindikatoren wie "Langzeitbezug vermeiden" und Erhöhung
der "Kundenzufriedenheit". Weitere Infos in den entsprechenden
Unterlagen.
Chemitzer Studie zur Höhe der sozialen
Mindestsicherung
Unterkunftskosten:
Sonstiges:
- Bericht des Bundesrechnungshofes vom
29.4.08 mit scharfer Kritik an der aktuellen Umsetzung des
SGB II vom 29.4.2008
- Kritik an Vermittlung und Fallmanagement
- Umgang mit Ein-Euro-Jobs
- Kompendium zum kostenrechtlichen Symposium des LSG NRW
vom 11. Juni 2008, Herausgeber Dr. Jürgen Brand, Präsident des
LSG NRW
- Rechtsprechungs-Übersicht zum SGB II
(Arbeitslosengeld II) von Anette Kramme MdB / Mai 08
- Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des
Finanzministeriums "Existenzsicherung und
Erwerbsanreiz", in dem eine erhebliche Ausweitung
der Workfare-Modelle empfohlen wird / Stand: Mai 08
- Broschüre: Von den Ein-Euro-Jobs zum „Dritten
Arbeitsmarkt“ - Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit
als Allheilmittel für den Arbeitsmarkt und für die fiskalische
Krise der Kommunen? - Bericht über einen Kongress am 8. September
2007 in Dortmund
- BA ändert ihre Rechtsauffassung, Widerspruch gegen Rückforderung entfaltet nun
doch aufschiebende Wirkung
- 3. Armuts- und Reichtsumsbericht der
Bundesregierung vom 19. Mai 2008 (1,5 MB), Eckdaten zum Armutsbericht von der Regierung
- Regelleistungserhöhung in München, die
Stadt München erhöht den Regelsatz für SGB XII Bezieher zum
01.05.08 auf 371 €, der Landkreis München erhöht
rückwirkend zum 01.01.08 von 347 € auf 372 €. Entsprechende Münchner Weisungen hier.
- Broschüre: "Hartz IV - fördern durch
kürzen". Es wird ausführlich dargelegt, warum der
Wachstumsbedarf von Schulkindern mit Hartz IV nicht mehr anerkannt
wird.
- Rechtsgutachten von Prof. Dr. Peter Schruth "Zur
Rechtsqualität des § 22 Abs.2a SGB II für junge Volljährige mit
Verselbständigungsbedarf" im Auftrag des Berliner
Rechtshilfefonds
- Vortrag von Rainer Roth zur Kinderarmut mit SGB II
- Sonderbericht des Bundesrechnungshofes zur Angemessenheit der Leistungen für
Unterkunft und Heizung nach SGB II
(19.12.2007)
- Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales zum Anpassungsmechanismus der Regelsätze bei
Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Aushang für
Veranstaltungen: Nazis müssen draußen bleiben
- Verfolgungsbetreuung wird angeordnet: Richtlinien zum Vorgehen gegen
Erstantragssteller E-Mail-Info SGB II vom
07.07.2008
- Flyer: "Hartz
IV streitet Wachstum von Kindern ab!" im Rahmen der Kampagne
"Hartz IV - fördern durch kürzen", das Flyer zur
Broschüre "Hartz IV - fördern durch kürzen".
- Befragung
von Betroffenen der Hartz IV-Praxis in Göttingen "Blick in eine
Feudalstaatsnische ? Erwerbslose bewerten ihr Job-Center"
- Beweisbeschluss des LSG-Hessen zur Höhe der
Regelleistungen im SGB II (Az: L 6 AS 336/07) vom 8.8.2008
- Bericht Interne Revision 2. Halbjahr 2007 zu
"Ordnungsmäßigkeit der Eingliederungsleistungen"
- Positive Praxis: "Richter Festersen"
Planungsbrief 2008 (Vorbereitung zur
Zielvereinbarung 2008)
Der Planungsbrief der Bundesagentur für das Jahr
2008 beinhaltet massiv verstärkte "Integrationen" und die
Absenkung der sog. "passiven Leistungen", womit die
Rechtsanspruchsleistungen gemeint sind, um 7,9 %. Weitere
Infos hier:
Zielvereinbarung SGB II - Leistungen 2008
Jetzt liegen die Unterlagen zur Zielvereinbarung
2008 vor. Die Maßgabe ist statt der zuvor geplanten 8%-tigen
Absenkung der Rechtsanspruchsleistungen nur noch 6,5 %.
Sonstige wichtige
Dinge:
Gesetzestexte SGB II + SGB
XII
Sonstige kurzfristige
Veröffentlichungen:
