Folienvortrag
ALG II / Stand: 27.
Februar 2010 (2,3 MB)
Materialien für die Praxis / SGB II
Als Arbeitshilfe biete ich einen SGB II -
Bedarfsberechnungsbogen an, mit diesem können überschlägig SGB II -
Bedarfe berechnet werden. Für Kritik- und Verbesserungsvorschläge
bin ich aufgeschlossen.
Ganz neue Sachen:
Tacheles Entscheidungsdatenbank als Excel-Tabelle
(Rechtsstand: 13.07.09 / 1,7 MB)
Sonderinfo: Material zur Entscheidung
Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen
BA veröffentlicht neue Arbeitshilfen zur Umsetzung
des "Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen
Instrumente"
-
- BSG - Rechtsprechungsinfo zum SGB II / [2/2009] von
Bernd Eckhardt, Ökomenisches ALZ Nürnberg
- BMAS vom
18.05.2009 zum Warmwasseranteil in der Regelleistung
- HEGA 5/2009 zum Vermittlungsbudget im SGB III
- Schreiben von Eberhard Einsiedler
(Hauptpersonalratsvorsitzender der BA) "Ist die BA noch steuerungsfähig - wenn ja, wie
lange?" an den Vorstandsvorsitzenden Frank-Jürgen Weise
vom 05.06.2009
- Arbeitshinweise des MAGS NRW zu den neuen
Arbeitsmarktinstrumenten: Instrumentenreform SGB II - Hinweise zur praktischen
Umsetzung, Stand: 27.04.2009
- "Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt", Antwort
des BMAS zur Wirksamkeit von Widersprüchen und Klagen und
deren Erfolgen, Zahlen zu WS, Zahlen zu
Klagen aus den Jahren 2006 - 2008
- Materialen Wohngeld:
-
- Bearbeitungshinweise Wohngeld / Stand: 25.
März 2009 / Autoren: Gemeinsamer
Arbeitskreis Mitarbeiter Wohngeld vom
Ministerium für Bauen und Verkehr NRW und den Wohngeldstellen der
Kommunen NRW
- Einkommensanrechnung Wohngeld / Stand: 25. März
2009 / Autoren: Gemeinsamer
Arbeitskreis Mitarbeiter Wohngeld vom
Ministerium für Bauen und Verkehr NRW und den Wohngeldstellen der
Kommunen NRW
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der
Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des
Wohngeldgesetzes 2009 (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2009 - WoGVwV
2009)
- Das BMAS empfiehlt ARGEn zur Vermeidung von Widersprüchen und
Klagen anlässlich des BVerfG Änderungen in den Bescheiden
aufzunehmen, dass Änderungen von Amtswegen zu Gunsten der
Betroffenen erfolgen / Schreiben BMAS vom
19.02.2009
- Beitragsrückstände in der Krankenkasse bei
familienversicherten Kindern, Brief von Ursula Schmidt v.
2.2.09
- Zusammenstellung von Georg Classen "Leistungen für Ausländer nach dem SGB II, SGB XII und
AsylbLG"
- Kompendium: Betreuungsschlüssel contra
Arbeitsbelastung im Leistungsbericht, Netzwerk
Niedersächsischer ARGEn
Ein eindrucksvoller Bericht aus Sicht der ARGEn
- Rechtsprechungsinfo, zu den wichtigsten BSG
Entscheidungen in 2008, von Bernd Eckhardt, Ökumenisches
Arbeitslosenzentrum Nürnberg
- Arbeitshilfe Vermittlungsbudget von
12/2008
- Arbeitshilfe Leistungen zur Eingliederung von
Selbständigen / § 16c von 12/2008
- Geschäftsanweisung Nr. 41 vom 21.11.2008
zu Vorrangige Leistungen nach § 12a SGB II (Änderung des
Wohngeldgesetzes (WoGG) zum 01.01.2009 + Verfahren bei der
Bewilligung von Leistungsfällen mit Anspruch auf
Wohngeldauf und Kinderzuschlag nach § 6a
Bundeskindergeldgesetz (BKGG)
- Anlage 3 Verfahren bei Bedarfsgemeinschaften mit
Mehrbedarfen („kleines Wahlrecht“) + Berechnungsschritte
Kinderzuschlag
- Antwort der Bundesregierung vom 14. Nov. 2008
auf kleine Anfrage bezüglich der Belehrung der ARGE Köln zu
"Ansparung aus Regelleistungen". Die Bundesregierung stellt fest,
dass eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen nicht
besteht.
- HEGA 10/2008 - 15 - Inanspruchnahme von
Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten /
Stand: 20.10.2009
- Rechtsgutachten "Zur Rechtsqualität des § 22 Abs.2a SGB II für junge
Volljährige mit Verselbständigungsbedarf" von Prof. Dr. Peter
Schruth
- E-Mail-Info SGB II vom 20.09.2008 zur Rechtmäßigkeit
von Leistungsgewährung/Widersprüchen etc.
- Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung
von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe v. 01.10.2008
- BMAS
vom 04.08.2008 zu Warmwasser
Planungsbrief 2009 (Vorbereitung zur
Zielvereinbarung für das Jahr 2009)
Der Planungsbrief der Bundesagentur für das Jahr
2009 beinhaltet Erhöhung der "Integrationsquote" um 4,5
%, Absenkung der "passiven Leistungen" [womit die
Rechtsanspruchsleistungen gemeint sind] um 6,7 %
(Planungsbrief S. 11, Pkt. 4.5.1) und weitere
Zielindikatoren wie "Langzeitbezug vermeiden" und Erhöhung
der "Kundenzufriedenheit" erhöhen. Weitere Infos in den
entsprechenden Unterlagen.
Chemitzer Studie zur Höhe der sozialen
Mindestsicherung
Unterkunftskosten:
Sonstiges:
Planungsbrief 2008 (Vorbereitung zur
Zielvereinbarung 2008)
Der Planungsbrief der Bundesagentur für das Jahr
2008 beinhaltet massiv verstärkte "Integrationen" und die
Absenkung der sog. "passiven Leistungen", womit die
Rechtsanspruchsleistungen gemeint sind um 7,9 %. Weitere Infos
hier:
Zielvereinbarung SGB II - Leistungen 2008
Jetzt liegen die Unterlagen zur Zielvereinbarung
2008 vor. Die Maßgabe ist statt der zuvor geplanten 8%-tigen
Absenkung der Rechtsanspruchsleistungen nur noch 6,5 %.
Sonstige wichtige
Dinge:
Gesetzestexte SGB II + SGB
XII
Sonstige kurzfristige
Veröffentlichungen:
